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Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer und Gewerbetreibende,
nicht an Privatpersonen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB ) von Detlef Brüning, Heinser Weg 28, 21406 Melbeck, Telefon: 04134 - 900757, E-Mail: kontakt@webfreak24.de
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1
Detlef Brüning ("Anbieter") Harztourismusinformationen auf "www.HarzHotels.de" erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB").
1.2
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten abschließend die zwischen dem Anbieter und dem Kunden geltenden Bedingungen für die vom Anbieter angebotenen Leistungen. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen und kollidierenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur dann, wenn diese vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.
1.3
Der Anbieter ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
2. Vertragsschluss
2.1
Ein Vertragsschluss erfolgt durch den Antrag des Kunden mittels Onlineformulars, per Telefax, per E-Mail oder postalisch an den Anbieter und der übereinstimmenden Antragsannahme des Anbieters, welche spätestens 14 Tage nach Antragseingang erfolgen muss. Der Vertrag kommt erst mit der ausdrücklichen Annahmeerklärung des Anbieters oder durch konkludente Erfüllungshandlung, insbesondere der erfolgten Anzeigenschaltung, zustande.
3. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung
3.1
Die Leistungen des Anbieters ergeben sich aus dem vom Kunden gewählten Tarif gemäß der Leistungsbeschreibung des Anbieters.
3.2
Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern und Verbesserungen vorzunehmen, insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen, um Missbrauch zu verhindern, oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften hierzu verpflichtet ist. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters, die ausdrücklich als solche bezeichnet und nicht Teil der Leistungsbeschreibung sind, können jederzeit eingestellt werden. Der Anbieter wird bei Änderungen und der Einstellung kostenloser Dienste und Leistungen auf die berechtigten Interessen des Kunden Rücksicht nehmen.
3.3
Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.
3.4
Der Anbieter kann darüber hinaus seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen ("Vertragsübernahme"). Der Anbieter hat dem Kunden die Vertragsübernahme mindestens zwei Wochen vor dem Zeitpunkt der Übernahme mitzuteilen. Für den Fall der Vertragsübernahme steht dem Kunden das Recht zu, den Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt der Vertragsübernahme zu kündigen.
4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung
4.1
Soweit sich nicht aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung etwas anderes ergibt, hat der Vertrag eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn der Vertrag nicht einen Monat vor Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
4.2
Unberührt bleibt das Recht beider Vertragsparteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn einer der folgenden Sachverhalte vorliegt:
- der Kunde befindet sich mit der Zahlung der Entgelte mehr als 20 Kalendertage in Verzug;
- der Kunde verstößt trotz Abmahnung schuldhaft gegen eine vertragliche Pflicht;
- der Kunde beseitigt trotz Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist eine Vertrags- oder Rechtsverletzung.
Eine Abmahnung ist entbehrlich wenn es sich um einen Verstoß handelt, der eine Fortsetzung des Vertrages für den Anbieter unzumutbar macht. Dies ist insbesondere der Fall:
- bei offensichtlichen und gravierenden Vertrags- oder Rechtsverstößen, wie z.B. der Speicherung oder des zum Abruf Bereithalten von Inhalten im Sinne des § 4 Jugendmedienschutz-Staatsvertrages oder offensichtlich urheberrechtlich geschützter Software bzw. audiovisueller Inhalte (Musik, Videos etc.);
- bei strafbarer Ausspähung oder Manipulationen der Daten des Anbieters oder anderer Kunden des Anbieters durch den Kunden.
4.3
Die ordentliche und außerordentliche Kündigung bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
4.4
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Kunden, löschen.
5. Allgemeine Pflichten des Kunden
5.1
Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen und vertraglichen Regelungen auch für das Verhalten Dritter, die in seinem Auftrag tätig werden, insbesondere von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die auf der Homepage des Kunden dargestellten Informationen auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.
5.2
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter seinen vollständigen Namen und eine ladungsfähige Postanschrift (keine Postfach- oder sonstige anonyme Adresse), E-Mailadresse und Telefonnummer anzugeben. Der Kunde versichert, dass alle dem Anbieter mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Der Kunde hat bei Änderungen, die Daten unverzüglich durch Mitteilung an den Anbieter per Post, Telefax oder E-Mail zu aktualisieren.
6. Einhaltung gesetzlicher Vorschriften, Rechte Dritter
6.1
Der Kunde verpflichtet sich, die auf seiner zur Verlinkung dem Anbieter genannten Firmenhomepage die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere die Vorschriften zu den Anbieterkenzeichnungen iSd. TDG und des MDStV, einzuhalten.
6.2
Die vom Kunden angegebenen Inhalte für Einträge und Bildanzeigen, übermittelten Bilder, dürfen nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen.
7. Entgeltzahlung, Entgelterhöhung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
7.1
Die Höhe der vom Kunden an den Anbieter zu bezahlenden Entgelte und der jeweilige Abrechnungszeitraum ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des vom Kunden gewählten Tarifs. Die Entgelte werden im Voraus fällig und sind auf das angegebene Konto des Anbieters mit Angabe der Kundennummer und der Auftragsnummer innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zu überweisen.
7.2
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich online. Die Rechnung wird dem Kunden per E-Mail im PDF Format zugesendet. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass ihm keine Rechnungen in Schriftform zugesendet werden. Verlangt der Kunde dennoch eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist der Anbieter berechtigt, hierfür eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 1,00 EUR pro Rechnung zu berechnen
7.3
Vorausbezahlte Entgelte werden dem Kunden nicht erstattet, wenn der Vertrag vor Ablauf des Abrechnungszeitraums durch Umstände endet, die der Kunde zu vertreten hat.
7.4
Mit Forderungen des Anbieters kann der Kunde nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit dem Anbieter resultieren.
8. Leistungsstörungen
8.1
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden, Deshalb können wir auch keine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit gewährleisten. Wir weisen auch darauf hin, dass wir Werbeerfolge aus Bildanzeigen oder Werbeeinträgen nicht gewährleisten können.
9. Haftung
9.1
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, beruhen.
Der Anbieter haftet darüber hinaus nur in Höhe des bei Vertragsabschluss vernünftigerweise vorhersehbaren und typischen Schadens, höchstens jedoch in Höhe eines Jahresentgeltes. Für einfache Fahrlässigkeit, auch der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, haftet der Anbieter nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten.
Der Anbieter haftet nicht für Mängel, die auf fehlerhafte Informationen, Unterlagen oder Materialien des Kunden zurückgehen.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dadurch entstanden sind, dass der Kunde seine unverzügliche Mängelrüge oder seine allgemeinen Sorgfaltspflichten verletzt hat. Der Anbieter haftet nicht für Mängel, die auf fehlerhafte Informationen, Unterlagen oder Materialien des Kunden zurückgehen.
Dem Anbieter bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Anbieter hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung, zur Virenabwehr und der Abwehr sonstiger Manipulationen durch Unbefugte nach dem aktuellen Stand der Technik. Für den Verlust und Missbrauch von Daten haftet der Anbieter nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust oder Missbrauch nicht durch angemessene Datensicherung oder Sicherungsmaßnahmen seitens des Kunden vermeidbar gewesen wäre.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und Vertreter des Anbieters.
Bei Schadensersatzansprüchen aus Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, unerlaubter Handlung, Garantie, Arglist oder Haftung aus dem Produkthaftungsgestz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gelten ausschließlich die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.
10. Sperrung, Freistellung, Schadensersatz, Vertragsstrafe
10.1
Der Anbieter ist unter den nachfolgend genannten Voraussetzungen zur Sperrung der vertragsgegenständlichen Dienste und Leistungen berechtigt. Die Wahl der Sperrmaßnahme liegt dabei im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter wird insoweit die berechtigten Belange des Kunden berücksichtigen. Der Anbieter genügt seiner Mitteilungspflicht, wenn er die Sperrmitteilung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mailadresse (Ziffer 5.2) sendet. Durch eine Sperrung wird der Kunde nicht von seiner Verpflichtung entbunden, die vereinbarten Entgelte zu entrichten.
10.2
Erlangt der Anbieter selbständig von einem durch den Kunden begangenen Verstoß, insbesondere gegen die Regelungen der Ziffern 4.2, 5.1, 6.1, 6.2, Kenntnis, der nicht offensichtlich ist oder wird der Kunde aufgrund eines solchen Verstoßes in Anspruch genommen, insbesondere anwaltlich abgemahnt, ist der Anbieter sofort zur Sperrung berechtigt. Der Anbieter wird den Kunden von der Sperrung unter Angabe des Grundes unverzüglich in Kenntnis setzen. Der Anbieter hebt die Sperrung auf, wenn der Kunde dem Anbieter gegenüber eine schriftliche Stellungnahme abgibt und eine Sicherheit geleistet hat. Die Höhe der Sicherheit entspricht insoweit der Höhe möglicher Verfahrenskosten des Anbieters für den Fall gerichtlicher Klärung ob ein Gesetzes- oder Vertragsverstoß gegeben ist.
10.3
Handelt es sich um einen offensichtlichen Verstoß, ist der Anbieter zur Sperrung berechtigt, bis der Kunde entsprechend Ziffer 10.2 Sicherheit geleistet, den rechtswidrigen Zustand beseitigt und zum Ausschluss einer Wiederholungsgefahr eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber dem Anbieter abgegeben hat. Im Falle eines offensichtlichen Rechtsverstoßes ist der Anbieter berechtigt, für die Sperrung und für die Aufhebung der Sperrung jeweils eine Gebühr von 100,00 EUR zu berechnen („Sperr- und Entsperrgebühr“).
10.4
Soweit der Anbieter von Dritten oder von staatlichen Stellen wegen rechts- oder vertragswidriger Handlungen des Kunden in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, den Anbieter von allen Ansprüchen freizustellen und diejenigen Kosten zu tragen, die durch die Inanspruchnahme oder Beseitigung des rechtswidrigen Zustandes entstandenen sind. Dies umfasst insbesondere die Rechtsverteidigungskosten des Anbieters.
11. Datenschutz
11.1
Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz ergeben sich aus der Datenschutzerklärung des Anbieters, welche auf der Homepage des Anbieters abrufbar ist.
11.2
Ihre Daten werden von uns vertraulich und gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen behandelt und Ihre Daten werden dabei gewissenhaft vor unberechtigten Zugriff geschützt. Wir weisen aber daraufhin, dass insbesondere bei unverschlüsselter Datenübertragung im Internet auch unbefugte Dritte sich rechtswidrig Zugang zu den Daten verschaffen könnten.
12. Schlussbestimmungen
12.1
Erfüllungsort ist Lüneburg. Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen ist ebenfalls Lüneburg, soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Der Anbieter kann wahlweise den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
12.2
Für die vom Anbieter auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.3
Der Kunde erklärt mit Abgabe seiner Bestellung ausdrücklich, dass er das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat, voll geschäftsfähig ist und sein überwiegender Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland liegt.
12.4
Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch solche Bestimmungen einvernehmlich zu ersetzen, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
Melbeck, 15. September 2010
Detlef Brüning, Internetdienstleistungen und Programmierung |
